Volksbegehren – warum eigentlich nicht

Würden die erforderlichen 1 Million Unterschriften zusammenkommen, wäre das ein einmaliges Ereignis in der bayer. Geschichte.

„Wir sind in großer Sorge…“ so beginnt das Gespräch mit einer Gruppe von Menschen aus dem Landkreis Haßberge, die sich um die Zukunft ihres FREI-Staates große Sorgen machen.

Sie kommen aus allen Berufsgruppen, auffallend viele aus dem Pflege- Erziehungs- und Gesundheitsbereich und es sind mehrere hundert. Zum kurzfristigen Fototermin ist jedoch nur ein Bruchteil erschienen. Warum das so ist, das ist bereits Teil der Story. Denn viele haben inzwischen Angst, in der Öffentlichkeit zu ihrer Meinung zu stehen. Etwas, was sie noch vor 2 Jahren für unmöglich gehalten hätten.

Angst vor Diffamierung wegen kritischen Äußerungen

„Jeder, der sich kritisch äußert zu dem was hier passiert, wird sofort nieder gemacht mit den Begriffen Corona-Leugner, Querdenker, Verschwörungstheoretiker“, stellt Beate Rink fest und alle pflichten ihr bei. „Diese Diffamierung hat die Politik verursacht, gleich gefolgt von den Medien.“ Es ist ungeheuerlich. Sonja traut sich nicht zu kommen, denn sie ist gerade auf Jobsuche. Ebenso Lorena. Sie ist alleinerziehend und hat Angst, der Vater ihres Kindes könnte sie als Querdenkerin diffamieren. Ein paar Pflegekräfte aus versch. Altenheimen fürchten um ihre bestehenden Jobs. Lehrkräfte sowieso. Außerdem ein Arzt.

Gerade sie, die in KiTa, Schule und Pflege tätig sind und von den psychischen Auswirkungen des Maskentragens bei Kindern und Alten, den Folgen von monatelangem Unterrichtsausfall und inzwischen auch den Nebenwirkungen bei geimpften jungen Menschen berichten. Das beunruhigt alle sehr! Gudrun Leicht: „Wir werden unterteilt in Genesen, Geimpft und Getestet. Nur gesund – gesund ist abhandengekommen.“ Alle schütteln fassungslos den Kopf.  „Jetzt ist ein Gesunder ohne Testnachweis, ein Gefährder. So wurden früher Terroristen genannt!“

Marion Klug ist empört: “Seit Einführung der indirekten Impfpflicht haben wir in Bayern eine Zwei-Klassen-Gesellschaft. Die Büchereien hier verlangen 3G. Wer soll das bezahlen? Das ist doch Bildungsentzug! Und in anderen Bundesländern ist einfach offen! Ungeheuerlich, was hier abgeht!“„Das ist die pure Erpressung, anders kann man es nicht ausdrücken“, bestätigt Emma Waldöhr.

In Bayern stets die strengsten Corona Verordnungen

Warum gibt und gab es in Bayern stets die strengsten Coronaverordnungen? Dies stößt in der Runde auf absolutes Unverständnis. Das Virus ist schließlich das gleiche wie in den anderen Bundesländern. Jemand aus der Gruppe hat versch. Presseberichte dabei. Hier steht, dass die von der Bayer. Staatsregierung im Frühjahr 2020 verhängte Ausgangssperre unzulässig war. Man ist gespannt, welche Urteile noch folgen werden, denn Klagen gegen die Corona-Maßnahmen gibt es im Freistaat zuhauf. Schließlich haben die Schließungen von Betrieben viele Menschen in den Ruin getrieben. Viele hunderte haben sich zu Sammelklagen zusammengeschlossen und fordern Schadenersatz.

„Was ist eigentlich aus den sogenannten Maskenaffären geworden?“, will Roland Schütz wissen und schon entbrennt eine Diskussion. Es geht um das neu geplante Polizeiaufgabengesetz (das Besucher von Großveranstaltungen einer sogenannten Zuverlässigkeitsprüfung unterziehen kann), der Gesetzentwurf zum Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (der Fall Gustl Mollath wird erwähnt) und so weiter. Nicht alle in der Gruppe wissen über alles Bescheid. Erst die Corona-Maßnahmen haben viele aufhorchen und kritisch werden lassen.

Ausweg Volksbegehren – 1 Million Unterschriften nötig

Am Ende sind sich alle einig, dass Vieles in ihrer geliebten Heimat nicht mehr passt. Die Liste der oft unsinnigen Vorschriften in den letzten 1 ½ Jahren ist sehr lange und hat dem Ganzen die Krone aufgesetzt. Die Menschen haben genug gelitten!

Einen Ausweg aus der jetzigen Situation sehen sie im derzeitigen Volksbegehren „Landtag abberufen“. Hier haben nun alle Wahlberechtigten die Möglichkeit dem Landtag ihr Vertrauen zu entziehen. Würden die erforderlichen 1 Million Unterschriften zusammenkommen, wäre das ein einmaliges Ereignis in der bayer. Geschichte. Alle sind sehr gespannt und hoffen, dass die Menschen endlich aufwachen und aktiv werden. Es sind nur noch ein paar Tage Zeit! Bis einschließlich Mittwoch, 27. Oktober 2021 liegen die Unterschrifts-Listen in den Rathäusern aus.

Weitere Infos: Volksbegehren Landtag abberufen